Freitag, 17. Juli 2015

Bürgermeisterwahl für Einzelbewerber in Warendorf für Dummies

Zu kurze Zusammenfassung der Bekanntmachung „Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Stadt Warendorf am 13. September 2015“

Die ganze Bekanntmachung findet man hier:

Analyse


Die Grundlage: Kommunalwahlordnung (KWahlO)


Aus der Einleitung: „Für die Wahlvorschläge sind amtliche Vordrucke zu verwenden, die vom Wahlleiter der Stadt Warendorf, Lange Kesselstraße 4-6, 48231 Warendorf, Zimmer 5, während der Dienststunden: - Montag bis Mittwoch von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr, - Donnerstag von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr, - Freitag von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr, kostenlos abgegeben werden.“

Aus 1.1: „Jeder Wahlvorschlag darf nur einen Bewerber/eine Bewerberin enthalten. Wahlvorschläge können von [...] und von einzelnen Wahlberechtigten (Einzelbewerbern/Einzelbewerberinnen) eingereicht werden. [...]

Aus 1.2 und 1.3: Als Einzelbewerber nicht anzuwenden! „Als Bewerber/Bewerberin einer Partei oder einer Wählergruppe kann in einem Wahlvorschlag nur benannt werden [...]“

„Ist die Partei oder Wählergruppe in der im Zeitpunkt der Wahlausschreibung laufenden Wahlperiode nicht ununterbrochen in der Vertretung der Stadt Warendorf, [...]“

Aus 2.3: „Wahlvorschläge der unter Nr. 1.3 genannten Parteien und Wählergruppen müssen außerdem von mindestens 215 Wahlberechtigten der Stadt Warendorf persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein; dies gilt grundsätzlich auch für Wahlvorschläge von Einzelbewerbern/Einzelbewerberinnen.“

Fazit


Paar Blatt Papier ausdrucken, Kandidaten finden, 215 gültige Unterschriften, fertig.

Erwähnte Anlagen


14c - https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_show_anlage?p_id=22336 (Unterstützungsunterschrift) - Darin und Wichtig: „Ein Wahlberechtigter/Eine Wahlberechtigte darf nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen; hat jemand mehrere Wahlvorschläge unterzeichnet, so ist seine/ihre Unterschrift auf allen weiteren Wahlvorschlägen ungültig.“

1 Kommentar:

  1. Bessere und mehr Informationen findet man hier: https://www.politische-bildung.nrw.de/themen/kommunalwahlen-nrw-2014-2015/kandidatur-buergermeister/index.html

    AntwortenLöschen